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Antrag AfD
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; mögliche Geheimhaltung nach Art. 22 Bayerische Verfassung sowie nach Art. 96 Abs. 2 BayLTGeschO
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im zuständigen Ausschuss zur Wärmewende infolge des Gebäudeenergiegesetztes (GEG) und des Wärmeplanungsgesetzes (WPG): Kostenentwicklung; Wettbewerbsfähigkeit; Ausbaupotenzial für Wasserstoff und Biomethan bei der Fernwärmeversorgung
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Schriftliche Anfrage AfD
Anzahl an jeweiligen Bescheiden, jeweilige geleistete Rückforderungssummen und Gesamtsummen, Sanktionen, sowie Insolvenz
Beratungsverlauf
Anzahl an erwarteten Bescheiden und Rückforderungssummen
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Umwandlung von stromerzeugenden Biogasanlagen in gaseinspeisende Biomethananlagen
Gesetzentwurf AfD
Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finaziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Dringlichkeitsantrag AfD
Stopp der Wärmewende; Wiedereinstieg in Kern- und Gaskraft; Abschaffung und Ausstieg aus allen Gesetzen und Steuersätzen zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien auf EU-, Bundes- und Landesebene
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1701
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1702
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1703
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1704
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1705
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1706
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1734
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1727
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1728
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1729
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1730
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